Ein Plädoyer gegen Hausbesetzungen
„Es ist besser, unsere Jugend
besetzt leere Häuser als fremde Länder.”
besetzt leere Häuser als fremde Länder.”
— Kaiser Wilhelm II.
In Berlin kam es einmal mehr zu einer Debatte um die Zwangsräumung einer widerrechtlichen Hausbesetzung — es handelt sich dabei um das legendäre Wohnprojekt im Objekt in der Rigaer Straße, mit der Hausnummer 94. Legendär deswegen, weil man seit jeher in der gesamten Nation seine Entwicklung in den Tages- und Wochenzeitungen mitverfolgen konnte; set es existiert und die Polizei darin tätig werden musste wegen etwaiger Rechtsverstöße und Beschwerden vonseiten der Nachbarn, wurden Polizisten angegriffen, diese wehrten sich entsprechend zurecht. Dennoch kam es aber auch, spätestens ab dem Tag der Räumung, zu widerrechtlichem Verhalten vonseiten der Polizei, es wurde Pfefferspray eingesetzt. Die Räumung erachteten dabei schon viele als längst überfällig, gleichzeitig wurde man anderswo in Berlin, im Stadtteil Neukölln, tätig. Selbstverständlich kam es abermals zu Protesten, gegenseitig wurde man einander gewalttätig, doch am Ende war die Staatsmacht dennoch erfolgreich und konnte die Einbrecher entfernen¹. Auch einige Nachbarn schienen erfreut darüber, dass endlich wieder Ruhe in ihre Straße einkehren konnte. Schmierereien und sonstiger Vandalismus in der näheren Umgebung standen dank der Hausbesetzung an der Tagesordnung, während der Razzia warf man sogar der Berliner Landesregierung vor, mit den Hausbesetzern zu sympathisieren, was jedoch der Innensenator Berlins, Andreas Geisel (SPD), dementierte². Es mag also sein, dass man nicht mit Hausbesetzern sympathisiert als Landesregierung, doch zumindest kamen erst kürzlich Beschwerden auf, dass man eine Räumung in der Rigaer Straße 94 versäumte, man versäumte vielmehr die Einholung entsprechender gerichtlicher Beschlüsse, die eine solche Maßnahme rechtlich absichere³. Es ist und bleibt also spannend in der Frage, wie es sich um solche Wohnprojekte und Kneipenbetriebe entwickeln wird.