Trump the Tyrant

An Introduction to the Text

 It has almost left the public mindset that President Trump has almost been assassinated during a campaign stop in Butler, Pennsylvania, but given the tremendousness of the event as a whole, I felt inclined to wonder whether what Thomas Matthew Crooks barely managed to do could be ethically justified. To many this question likens abhorrence and the terminality of a Liberal mindset, but once one begins to think sober about it, it comes close to an intriguing question, no less because there are so comparably many incidents of this kind took place in the relatively short history of the United States. Abraham Lincoln was shot in the Ford Theatre; William McKinley was shot at the World Fair in Buffalo, New York State. Before him, James Garfield was shot at a railroad station. Finally, Ronald Reagan was almost shot in broad daylight on a road. One could cynically remark that it must be an American tradition to shoot one's president down every couple of years.

Häuserkampf gegen die Wohnungsnot

 Ein Plädoyer gegen Hausbesetzungen

„Es ist besser, unsere Jugend
besetzt leere Häuser als fremde Länder.” 

— Kaiser Wilhelm II.

    In Berlin kam es einmal mehr zu einer Debatte um die Zwangsräumung einer widerrechtlichen Hausbesetzung — es handelt sich dabei um das legendäre Wohnprojekt im Objekt in der Rigaer Straße, mit der Hausnummer 94. Legendär deswegen, weil man seit jeher in der gesamten Nation seine Entwicklung in den Tages- und Wochenzeitungen mitverfolgen konnte; set es existiert und die Polizei darin tätig werden musste wegen etwaiger Rechtsverstöße und Beschwerden vonseiten der Nachbarn, wurden Polizisten angegriffen, diese wehrten sich entsprechend zurecht. Dennoch kam es aber auch, spätestens ab dem Tag der Räumung, zu widerrechtlichem Verhalten vonseiten der Polizei, es wurde Pfefferspray eingesetzt. Die Räumung erachteten dabei schon viele als längst überfällig, gleichzeitig wurde man anderswo in Berlin, im Stadtteil Neukölln, tätig. Selbstverständlich kam es abermals zu Protesten, gegenseitig wurde man einander gewalttätig, doch am Ende war die Staatsmacht dennoch erfolgreich und konnte die Einbrecher entfernen¹. Auch einige Nachbarn schienen erfreut darüber, dass endlich wieder Ruhe in ihre Straße einkehren konnte. Schmierereien und sonstiger Vandalismus in der näheren Umgebung standen dank der Hausbesetzung an der Tagesordnung, während der Razzia warf man sogar der Berliner Landesregierung vor, mit den Hausbesetzern zu sympathisieren, was jedoch der Innensenator Berlins, Andreas Geisel (SPD), dementierte². Es mag also sein, dass man nicht mit Hausbesetzern sympathisiert als Landesregierung, doch zumindest kamen erst kürzlich Beschwerden auf, dass man eine Räumung in der Rigaer Straße 94 versäumte, man versäumte vielmehr die Einholung entsprechender gerichtlicher Beschlüsse, die eine solche Maßnahme rechtlich absichere³. Es ist und bleibt also spannend in der Frage, wie es sich um solche Wohnprojekte und Kneipenbetriebe entwickeln wird. 

Streit- oder Hetzkultur?

Was uns die Raute #donalphonso über die Streitkultur der heutigen Zeit sagt

Am vergangenen Wochenende trendete auf Twitter eine Raute, von der ich nicht erwarte, dass sie jemals auftauchen könnte, war doch der Name an sich in aller Munde; andererseits war ich auch verwundert, dass er erst jetzt auftauchte. Es ging um den Kolumnisten Rainer Meyer, besser bekannt unter seinem Pseudonym Don Alphonso. Ehemals schrieb er für die FAZ, später wechselte schließlich zur WELT (manch einer meint, dass die „Übermedien” seinen Rausschmiss bei der FAZ zu verantworten hätten; so auch Meyer selbst). Grund war damals noch das Fotografieren von Migranten in Berlin-Kreuzberg. Diesmal ging es um einen Tweet, den man augenscheinlich fehlinterpretierte. Glücklicherweise zog sich der Skandal nur über ein Wochenende. Die Symptome dagegen hallen nach.

Utopisch, aber notwendig

Warum die Rekommunalisierung die einzige Chance ist, die Welt zu retten

Die Gesellschaft zerklüftet immer mehr, ob man es glauben mag oder nicht. Gemeint ist damit nicht, dass sich mehr und mehr ein Bürgerkrieg heraufbeschwöre, allerhöchstens geschähe das momentan in den USA. Ansonsten aber ist schwerlich daran zu glauben, oder ist es schwerlich zu befürchten, dass die Menschen aufeinander losgingen, um sich um jeden Preis die Köpfe vom Halse zu trennen oder sich gegenseitig das Leben zu nehmen, ganz allgemein. Warum auch sollten sie das tun? Es ist nicht gesagt, dass sie generell das Vertrauen ineinander verlören. Vielmehr ist das Problem, dass sie das Vertrauen in ihre jeweiligen Staaten verlieren, die Probleme der heutigen Zeit zu lösen, sei es überhaupt oder im angemessenen zeitlichen Rahmen. Dagegen selbst vorzugehen ist aber durchaus möglich – wenn die Menschen sich vom Staate lösen und sich stattdessen auf kommunale Ebenen rückbesinnen.

Die Qual der Wahl zwischen Pest und Cholera

Wen wählen, wenn man niemanden wählen möchte?

In den letzten Wahlen der höchsten Größenordnung, möge man sie nun Präsidentschafts- oder Regierungswahlen nennen, kam es des Öfteren auf, dass manche Menschen sich nicht etwa nicht entscheiden konnten, weil eigentlich alle Optionen gefielen, sondern, weil jede Option auf Missfallen stieß. Menschen wollten also niemanden wählen, weil sie keine Wahl mit gutem Gewissen hätten treffen können. Weniger stand also vor einer nicht-Wahl die Hoffnungslosigkeit des Wunschkandidaten, sondern die Angst vor einem Sieg eines jedweden Kandidaten.

Wort zum Sonntag, KW 44

Wort zum Sonntag, den 03. November 2019

Im Grundgesetz ist im Artikel 5, Absatz 1, die Meinungsfreiheit in Deutschland festgesetzt; in den USA hält man sie so hoch, dass man sie direkt an erster Stelle erwähnt. An welcher Stelle ein Recht, beziehungsweise eine Pflicht, erwähnt wird, ist in Verfassungen an sich belanglos, da ein jedes dort verankerte Recht gleichwertig ist und entsprechend gleichermaßen geschützt werden muss. Doch hat es symbolischen Charakter, wann ein Recht aufgeführt ist: Es zeigt, wie wichtig es einer Gesellschaft in etwa ist. Je weiter vorne, desto wichtiger wird es erachtet. Schaut man indessen in die heutige deutsche Gesellschaft, könnte man vermuten, dass es – neben der Unantastbarkeit – kein Recht geben mag, welches den Menschen hierzulande wichtiger ist. Darum sehen es auch immer mehr Menschen gefährdet.

“This ad campaign is over the top”

GOP outraged about new ad campaign comparing them to KKK

In response to yesterday's controversial advertisement by the New Faces GOP, self-proclaimed «Squad» member and Congresswoman Alexandria Ocasio-Cortez (D - NYC), who was also targeted by the video showing a photograph of her being burnt, following footage of skulls of Cambodians victimised by the Khmer Rouge, to whom the young female Representative and self-entitled Democratic Socialist was compared, herself recorded an own ad comparing the GOP to white supremacists and even the Ku Klux Klan, a domestic terrorist fraternity known for having persecuted African-Americans following the failed Reconstruction of the Southern states, and for sporting bed sheets while burning crucifixes in gardens.

Nach Landtagswahlen in Sachsen: Leipzig erklärt Unabhängigkeit vom Freistaate

„Wir wollen nicht länger mit den Faschisten gleichgesetzt werden”

LEIPZIG (dpö) – Es war seit jeher abzusehen, und nunmehr bewahrheitete es sich in Form einer Verzweiflungsaktion. Am heutigen Tage händigte man dem noch-Ministerpräsidenten Sachsens, Michael Kretschmer (CDU), eine von Burkhard Jung (SPD) unterzeichnete und von den Bürgern Leipzigs verfasste Unabhängigkeitserklärung, die ihre Autonomie vom Freistaate Sachsen besiegeln soll. Trotz zahlreicher Proteste von außerhalb der 560.000 Einwohner zählenden Stadt sieht man sich dazu imminent genötigt, sich abzukapseln vom immer feindseliger anmutendem Bundesland.

Wort zum Sonntag – 2019, KW 34

Wort zum Sonntag, dem 25. August 2019

Denkt man an Deutschland in der Nacht, wird man nicht unbedingt um den Schlaf gebracht, denkt vielleicht aber an einige Kulturgüter, wie beispielsweise die überschwängliche Bureaukratie, preußische Tugenden, wahrscheinlich auch an das Dritte Reich, aber auch an Socken und Sandalen. Dächte man aber aus unerfindlichen Gründen an die deutsche Cuisine, käme einem sofort wieder diese eine Grundzutat in den Sinn: Fleisch. Neben der Kartoffel wohl eines der Güter in Deutschland, die wohl nicht vom Speiseplan zu denken sind. Ist das aber so sinnvoll? Aus gesundheitlichen Gründen, ethischen, klimatechnischen? Da sollte man mal drüber nachdenken. Tun wir das also einmal! 

“Exactly the man we need in these trying times.”

Amazon founder Jeff Bezos announces support of presidential candidate Bernie Sanders (I - VT)

Seattle (APC) – shortly after tech entrepreneur Elon Musk, founder of Tesla and SpaceX, announced his support for presidential hopeful and entrepreneur as well, Andrew Yang, who became famous among internet communities for his announcement to invent a universal basic income which he coined the freedom dividend, online retail giant Jeff Bezos announced his unexpected support for independent Vermont Senator, presidential hopeful and self-proclaimed Socialist Bernie Sanders.

Sunday Message – 2019, Calendar Week 32

Sunday Message for 11th August 2019

Another time, a mass shooting took place in the US, and for another time, people had to die because madmen carried their guns to public places and pulled the trigger. For another time, the nation is drowned in dismay, anger, incomprehension why something like this could happen; why nobody prevented this shooting, why the government didn't enact to prevent these people from dying as innocents. And for another time, people are divided between partisan lines on the question how it could be prevented. But this time, something is different–this time, Trump is the president, so the division becomes stronger and viler. 

Of Journalism and Propaganda

Was Andy Ngo asking for it?

Portland, OR, has become a summertime melting pot for Antifa activists and self-proclaimed Proud Boys–each year, it seems, both groups gather together in this town to clash like warriors on a field to show how they were ready to fight for their ideals, respectively a strong Old Glory maintaining freedom and traditional values, and a diverse society where everyone was free to live as he or she wished to do so. But this time, something was different--a journalist, the «Quilette» editor Andy Ngo, ended up in the Antifa's gauntlet, being thrown with milkshakes and punchhes. This day ended in the emergency room for him, sadly. Some people on the internet applauded unto this vicious action, called it rightful, regarding his employment with the Conservative outlet, others were shocked by the behaviour on Antifa's behalf, obviously threatening press freedom with physical violence. And there's good reason to be shocked, despite a left-winged majority contradicting this normally self-explaining point of view. 

Wort zum Sonntag – 2019, KW 30

Wort zum Sonntag, dem 28. Juli 2019

Einen schönen Sonntag Euch allen. Wir haben in dieser Woche abermals erleben dürfen, wie ein Schiff voller Migranten im Mittelmeer kenterte, einmal mehr kamen unzählige Menschen sinnloserweise ums Leben. Sinnlos war es, weil man es hätte verhindern können, eine funktionierende Seenotrettung und ein nahtlos funktionierendes Programm zum Übersetzen in einem sicheren Hafen hätte es verhindern können. Das Problem daran: Dieses System existiert nicht. Vonseiten der Staaten, welche in Nordafrika die Küsten zum Mittelmeer flankieren, ist nichts zu erwarten, in der Regel sehen sie sich nicht in der Verantwortung. Vonseiten Europas hingegen wäre es durchaus zu erwarten, die Küstenstaaten sind Mitglieder der EU (bis auf Albanien). Das Problem: Interner Zwist über das Verfahren. Und das kostet mit anhaltender Uneinigkeit Menschenleben. 

Strahlen vor Freude

Weswegen die Atomkraft keine Lösung ist

An diesem heutigen Tage, dem 26. April 2019 (wenn Du das hier liest, geneigter Leser, ist es natürlich schon wieder einige Tage her), wird einmal mehr, zum 33. Male, dem Unglück im Reaktor B in Tschernobyl gedacht. Es ist der bislang größte Super-GAU, den man in Europa bislang erlebte. Weltweit ist er einer von schätzungsweise 14 größeren und kleineren Unglücken, allesamt mit mehr oder minder schweren Folgen. Nun bricht in der Geschichte des Menschen eine neue Ära heran, der des menschengemachten Klimawandels, der es notwendigerweise erfordert, dass man gegenlenkt, um den Wandel einzubremsen, um sich selbst noch einige schöne Jahre auf Erden zu schenken, denn aufzuhalten ist er nicht mehr. Und wieder einmal keimte die Frage auf: Was tun, um Kohlekraftwerken den Gar auszumachen. Atomenergie?

Die gesetzmäßige Revolution

Zu Protestbewegungen im 21. Jahrhundert

Demonstrationen, egal von welchem Flügel aus und zu welchem Zweck, müssen, bevor sie stattfinden, angemeldet werden beim Ordnungsamt, ansonsten genießt die Exekutive die freie Verfügung darüber, die Versammlung rechtlich aus dem Weg zu räumen, da sie mehr oder minder gesetzeswidrig stattfindet. So weit, so normal, es muss schließlich alles seine Ordnung haben. À propos Ordnung: Selbstverständlich trägt derjenige, der die Versammlung anmeldet, die volle Verantwortung darüber, was geschieht während dieser Versammlung, ausgehend von den Teilnehmern; es ist also besser, schon vorher zu wissen, wie viele und wer genau daran teilnimmt, damit die Schuldfrage in zweiter Instanz schnell geklärt werden kann. Es will ja niemand für etwas die Schuld tragen müssen, wenn er oder sie darauf überhaupt keinen Einfluss nehmen konnte. Ist also so weit alles logisch. Gehen wir aber eine Stufe höher, müssen wir uns doch fragen, *wofür* wir eigentlich demonstrieren; was bewirkt diese Demonstration, dieses Demonstrieren? Bewirkt das überhaupt irgendwas?

Von der Gerechtigkeit im heutigen System

Wie erreichen wir tatsächlich Gerechtigkeit?

Kürzlich sah ich im durch Zufall in einem sozialen Netzwerk meiner Wahl etwas, was man im Internet des 21. Jahrhunderts jederzeit en masse findet: Ein Meme. Memes sind, was wohl wahrhaftig die meisten unter uns wissen, Bilder, meist komödiantischer, manchmal aber auch politischer, Natur, welche aus exakt zwei Dingen bestehen: Einem Bild, häufig auch gemeinfreie Bilder von Bildagenturen, und darüberliegendem Text, welcher entweder einen Witz mitsamt oder über dem oder das Bild, oder eine politische Message, also irgendeinem Ausruf. Jedenfalls frug das Bild, ob gleiche Rechte oder gleiche Ergebnisse (ich übersetzte es hierbei als Gütergerechtigkeit) zu befürworten, entsprechend durchzusetzen seien. Es machte mich stutzig.