Das Paradox der Bekämpfung der AfD

Warum Linke heutzutage zu einfältig sind, um die AfD zu bekämpfen

Die Wahlen in Thüringen sind vorüber, die AfD hat glatte 22 Prozent aller Stimmen einheimsen können, wohlgemerkt lag die Wahlbeteiligung auch nur bei knapp 64 Prozent, also noch immer unter der Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen. Ich will auch gar nicht so sehr ins Detail gehen, da es einerseits ermüdend und andererseits ziellos ist. Wichtig ist vielmehr etwas anderes: Vor Kurzem stieß ich über ein Allerweltsbild aus dem Netz, welches eine Kreuzung zeigte, welche sich in zwei Richtungen gabelte: Nach links, und nach rechts. Ein Schild schrieb die Namen der Wege folgendermaßen aus: Einfache Lösungen: Links; Komplexe Lösungen; Rechts. Die einfache Lösung war am stärksten frequentiert, die komplexe wurde nur durch eine Person an einem Bücherregal gebraucht. Das beschreibt den Kampf von Links gegen die AfD recht gut.

„Immer wieder sonntags, kommt die Erinnerung”

Am Montag nach der Wahl, am 28. Oktober 2019 (für die Archive und spätere Jahre, wnen man sich nicht mehr daran erinnern sollte, wann die Wahl stattfand; es war am Sonntag davor) trendeten im deutschsprachigen Twitterversum solch honorige Rauten wie „Faschist”, „NSDAP”, „afdverbotJETZT”, etc. Es ist ermüdend, und auch ein Grund, weswegen es eigentlich keinen Spaß macht, sich mit der Politik in Deutschland auseinanderzusetzen. Nicht etwa wegen der AfD selbst, die es schafft, jeden Tag die Schlagzeilen zu besetzen wie einstmals Hitler Paris, sondern eher wegen derjenigen lautstarken Masse, die sich auf die Fahnen schrieb, die Machtergreifung der AfD zu verhindern, sich dabei aber eher wie ein sechsjähriger Bub vor dem Kühlregal verhält, welcher nicht die Süßigkeit von seiner Mutter bekommt, die er so unbedingt haben möchte. Es ist, auch wenn man sich mit solchen Menschen nicht unterhält, unheimlich ermüdend und zugleich kopfschmerzerregend, als ob sie einem direkt ins Gesicht schrien, obwohl man doch nur ihre Tweets liest. Es liegt nicht einmal an ihrer anti-AfD-Haltung, da sie ja durchaus begrüßenswert ist (eine Leistung, oder gar Mut, spiegelt sich aber dadurch nicht bei allen wieder. Nur die wenigsten unter ihnen leben in Gegenden, in welchen die Konzentration an AfD-Wählern so hoch ist, dass eine öffentliche Äußerung gegen diese Partei mit Gewalt und Morddrohungen als Konsequenz geahndet würde), sondern eher an ihrer Methode. Einerseits sind es eben solche Rauten, die in Deutschland einen Tag danach trenden (was im Gegenzug beweist, dass zumindest im Netz die Mehrheit der Menschen linksliberal sind; wahrscheinlich sind AfD-Wähler nicht ans Netz angeschlossen, man findet sie ja bekanntermaßen auf dem flachen Land, wo es für Netzbetreiber nicht profitabel genug ist, Leitungen zu verlegen. Gegebenenfalls wehrt man sich aber auch gegen Sendemasten, welche es ihnen ermögliche, ans Internet angebunden zu werden), andererseits sind es Analysen, woran es liegen könnte, dass so viele Menschen die AfD gewählt haben; die naive Beruhigung des eigenen Gewissens, dass es X Prozent an Menschen gab, die sich gegen diese Partei entschieden (in Thüringen waren es zumindest 78 Prozent); oder die Parolen, die man sich für die Gesellschaft auferlegte, beispielsweise „Mehr Haltung zeigen!”. Es ist praktisch wie ein Karussell, welches sich rundherum dreht, zu jeder Wahl, seitdem die AfD diesen enorm rechtsextremen Kurs auf Landes- und Bundesebene fuhr: Vor der Wahl schwört ganz Deutschland im Netz darauf, diese Partei nicht an die Macht kommen zu lassen, die Altparteien schwören mit einer Hand auf der Bibel, keine Sondierungsgespräche mit der AfD zu führen, geschweige denn mit dieser Partei zu koalieren; die Wahlen finden statt, man verstärkt das Skandieren solcher Parolen noch mehr, und erwartet die ersten Prognosen für den Wahlausgang; der Gong schlägt 18.00 Uhr, die ersten Prognosen flattern aufs Handy, im ZDF heute-journal laufen Analysen vom Band, es kommen Parteioberste auf Landes- und Bundesebene zu Wort, man zeigt Live-Bilder von den Parteiveranstaltungen; die offiziellen Zahlen werden im Laufe des Abends veröffentlicht, Tränen fließen bei den Verlierern der Wahl, man umarmt sich unter den Gewinnern, auf der AfD-Parteiveranstaltung stimmt man gemeinsam die erste Strophe des Deutschlandliedes und das Horst-Wessel-Lied an, Björn Höcke (alias Bernd Höcke, alias Ludolf Ladig) liest aus seinem Hauptwerk: „Niemals zweimal in denselben Fluss” ausgewählte Exzerpte. Natürlich stimmt das nicht, nichts von alledem trug sich zu, auch wenn letzteres vielleicht bei der Frage nach der Unterscheidung zwischen Aussagen Höckes und Aussagen Hitlers geholfen hätte, welche seine Parteikollegen so dermaßen in die Bredouille brachte und ebenso dazu führte, dass er kurzerhand ein Interview abbrach (worüber ich übrigens auch einen satirischen Text schrieb, falls Interesse bestehen sollte; mit der Thüringer Allgemeinen wollte Höcke übrigens auch nicht mehr vor der Landtagswahl sprechen, dieses Interview brach er bereits vor Beginn ab. Zum Interview mit dem ZDF muss man ansonsten noch sagen, dass er es als kläglich beschrieb (mehr oder minder), dass man ihn mit solchen Aussagen emotionalisieren musste, wo er kurz vor Beginn des Interviews mehr als vier Stunden lang seine Partei verteidigte, als es darum ging, dass man sie als Prüffall für den Verfassungsschutz einstufen/bezeichnen dürfe. Das nur am Rande, es ging in der gesellschaftlichen Debatte ein wenig unter). 

Wie dem aber auch sei, wo waren wir stehengeblieben? Ach ja, genau, der offizielle Ausgang der Wahlen wird abends bekanntgegeben, es gibt viel Freude und schönen Götterfunken, am darauffolgenden Tag haben die Analysten der Tagesschau schließlich auch etwaig ermitteln können, wie Wähler von Parteien wie der CDU abgewandert sind und wie viele eigentliche Nichtwähler die AfD in diesem Bundesland mobilisieren konnte. An diesem Tag sind wir heute praktisch angekommen und auch schon fast durch. Da bei Twitter aber jeden Tag praktisch eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird, wird auch die Thüringen-Wahl bald verklingen (wenn man sich dahingegen einmal ausmalt, wie viele Wahlausgänge heute eigentlich über die Ladentheke liefen – Argentinien, Uruguay, Umbrien in Italien –, muss man sie schon bewundern, die Deutschen, wie sehr sie an einem Thema klammern können, noch dazu an der Landtagswahl eines Bundeslandes, welches noch so wenige Menschen beherbergt. Natürlich möchte man Menschen nicht abwerten, weil sie wenige sind, keineswegs: Es ist nur eben bewundernswert, wie viel Aufmerksamkeit man einem Bundesland schenkt, welches man ansonsten gar nie beachte, und welches wohl – laut der heute-show – vor allem für seine Rostbratwurst und jede Menge Wald bekannt ist. Überspitzt ausgedrückt möchte man vielleicht sagen, dass es auch ein solch herablassendes Verhalten wie dieses ist, welches die Menschen in die Arme einer solchen Partei treibt: „Wenn der Wessi denkt, dass der Ossi einen solchen Kinderkram stumm hinnimmt, dann hat er sich aber geirrt”, doch das würde nur wieder die Annahme aufbringen, dass die AfD auch weiterhin eine reine Protestpartei sei, mit welcher man den Altparteien einen Denkzettel verpassen wollte, diese Annahme wurde aber auch bereits nach der sächsischen Landtagswahl widerlegt. 

(Image by veggiewombat from Pixabay)

Zu denken geben muss einem eine solche Wahl dennoch, es wäre zu einfach, zu sagen, dass man es bei Wählern einer solchen Partei mit ausgekochten Faschisten zu tun hätte, mit denen man einerseits nicht reden kann, und andererseits auch nicht arbeiten kann. Die einzige Methode sei, sie legal und methodisch verstummen zu lassen. Das heißt, wie die oben aufgeführte trendende Raute vermuten lässt, dass man die Partei verbietet wegen verfassungsfeindlicher Tendenzen und entsprechender programmatischer Übereinstimmungen mit der NSDAP (welche nach heutigen Maßstäben ebenfalls als verfassungsfeindlich einzustufen wäre), und weil sie trotz dessen relevant ist. Dagegen wäre auch nichts einzuwenden, gegen ein solches Verbot, doch stößt man unmittelbar auf ein Problem: Was macht man mit den Menschen, die man auf diese Weise verstößt? Ihre Wähler sind ja dennoch weiterhin präsent, könnten theoretisch auch die weniger schicke NPD wählen, diese relevant machen, sie damit vor ein Verbot bringen, etc. So ginge es am Ende mit jeder rechtsextremen Partei (verblieben wären danach noch die Rechten, die Republikaner, und die DVU, für NRW allein noch Pro NRW), bis am Ende keine mehr erhalten wäre, und diese Menschen entrüstet aufgeben. Das wäre sozusagen eine brute force-Methode, welche zur systematischen Zerschlagung rechtsextremen und faschistischen Gedankenguts in parteilicher Form führe, jedoch ebenso die Grundfesten der Demokratie selbst erschüttere, weil man sich dadurch als selbstgefälliges, egozentrisches Wesen entlarve, welches von sich glauben mag, dass es den Generalschlüssel zur demokratischen Erhabenheit in seinen Händen halte, und niemand sonst an es heranreiche, insbesondere diejenigen, die ihm widersprechen. Dabei kann man bei der AfD nur schlechterdings von einem bloßen Widerspruch sprechen, dort ist es eben doch schon eine handfeste Feindlichkeit gegenüber den demokratischen Grundsätzen. 

Was tun? Brennende Fragen unserer Bewegung

Und doch kann man nicht einfach so über ihre Wähler drübersteigen, als ob sie ihr Recht auf Mitbestimmung verdarben, als sie sich dazu entschieden, ihr (Haken)Kreuz bei einer solchen Partie zu setzen. Sie zahlen noch immer rechtmäßig ihre Steuern, sie jagen noch immer keine Parteibureaux in die Luft, nur einer unter ihnen, sofern er die AfD wählte (wer hierzu mehr Informationen hat, soll sie mir bitte zukommen lassen, dann ergänze ich diesen Text noch), erschoss bisweilen einen Altparteienpolitiker (währenddessen im linksliberalen Spektrum in Teilen noch immer Witze über den Unfalltod des FDP-Politikers Jürgen Möllemann gemacht werden, so beispielsweise auch durch Martin Sonneborn). Die Frage ist nur eben: Ist es sinnvoll, so viele Menschen ihrer Optionen bei der Mitbestimmung zu berauben? Würde man beispielsweise sagen, dass man das Bündnis '90/Die Grünen als parlamentarische Partei eliminieren wolle, und es schlussendlich auch täte, so wäre im Land sofort die Hölle los; sofort zweifle man die Verträglichkeit der verantwortlichen Parteien mit der Verfassung des Landes an, und ob ein prophylaktischer nuklearer Erstschlag notwendig wäre. Doch am Ende heißt es doch wieder (richtigerweise): „Doch die AfD ist eben eine rechtsextreme, faschistische Partei.”, und Recht hat man mit dieser Aussage auch. 

Doch ist es genau dieser Punkt, der die gesamte Debatte um das richtige Vorgehen gegen diese Partei und ihren Einfluss im Lande, auf den gesellschaftlichen Diskurs so ermüdend macht; dass jeder Einwand praktisch mit dieser Aussage zunichte gemacht werden kann, es ist wie ein folgerichtiges Totschlagargument, welches den Fortschritt mit einer Nennung auf Null setzen kann. Was will man erreichen, wenn man praktisch keinen Schritt nach vorn machen kann, wenn der Herr und Meister am anderen Ende der Leine einen wieder zurückzerrt? Man tritt auf der Stelle, bis man den Boden unter den Füßen so weit eingestampft hat, dass man sich unter der Erdoberfläche befindet, und nichts mehr sehen kann. Auf diesen Punkt steuern wir unweigerlich zu, weil wir uns nicht fragen, was wir tun müssen, um diese Menschen wieder zurückzuholen in den konservativen Bereich des rechten Flügels, sondern immer nur gegen diese Menschen schießen, sie beleidigen, sie als Faschisten, Rechtsextremisten und Verfassungsfeinde bezeichnen, uns aber nie die Frage stellen, was wir tun können, um sie wieder auf den rechten Pfad zu führen. Wir sagen: „Kommt auf der Stelle zurück auf den Boden der Tatsachen.”, wir verlangen immer nur etwas. Wir verlangen etwas, ohne dafür selbst etwas zu tun, wir stehen andauernd und unverändert in der Position des Bittstellers, wollen selbst aber nichts leisten. Wir wollen unsere Haltung bewahren, was aber auch bedeutet, dass wir den Stock nicht aus dem Arsch ziehen; wir wollen uns keinen Zentimeter bewegen, erwarten aber, dass unser Gegenüber sich bewegt. Wir sind die Propheten, die wollen, dass der Berg zu uns kommt, obwohl wir wissen, dass Berge als Landmasse, welche durch das Aufeinandertreffen tektonischer Platten entstanden sind und somit fest mit dem Boden verwurzelt sind, sich darum also nicht bewegen können. 

Nein, im Ernst, was tun?

Was also muss getan werden, damit diese Menschen wieder zu uns zurückkommen? Das, mein lieber Sohn/meine liebe Tochter (mein Kind hat sich noch nicht entschieden, welches Geschlecht es annehmen möchte, es befindet sich in einer kritischen Phase), ist die Frage aller Fragen. Was auf jeden Fall klar ist: Es braucht einen neuen Konservatismus in Deutschland, frei von der Union, die sich mehr oder weniger zu einer rückgratlosen Masse entwickelt hat, welche sich den Gegebenheiten immer neu anpasst, um möglichst lange und möglichst häufig an möglichst vielen Flecken im Land an der Macht zu bleiben, ganz ohne Profil oder Ideale, und frei vom Neoliberalismus, der so viele Menschen nach rechts ins Extreme treibt. Ohne den Konservatismus fehlt vielen Menschen eine politische Heimat, und dieses Fehlen einer Heimat führt eben zur schrittweisen Radikalisierung, gegebenenfalls in die falsche Richtung. Bei der Jugend haben wir es auch miterlebt, nur hat sich dort niemand aufgeregt, dem nichts an deren Idealen lag. Demgegenüber sah man es bei mittelalten Männern und Frauen (entgegen der landläufigen Propaganda gibt es auch Frauen, die sich darüber aufregten, dass die Jugend immer grüner und immer linksliberaler wurde, aber gegen Männer macht es sich in Zeiten von #metoo einfach leichter Stimmung)  einige Missstimmung, hauptsächlich, weil man gegen ihre Prestigeobjekte und ihren Lebensstil vorging, welchen sie sich zeit ihres Lebens aufgebaut haben, und das ausgerechnet von jungen Menschen, die ihre Zeit als Erwachsene, sofern sie schon welche sind, entweder als Backpacker beim Work 'n' Travel im Ausland oder in Form eines FSJ/FÖJ im Inland verbracht haben, ansonsten eben als Studenten im In- oder Ausland. Aufgebaut hatten sie sich bisweilen noch nichts außer vielleicht einem gut bestückten Instagramprofil. Von solchen Jungspunden wollte man sich nichts sagen lassen, doch wussten diese Menschen sich nicht so viral im Netz zu präsentieren, und so zogen sie schließlich den Kürzeren und mussten fortan mit der Gewissheit leben, dass die Grünen an die Spitze kommen, so oder so. 

Zurück aber zum eigentlichen Thema: Wie vorgehen gegen die AfD, beziehungsweise: Wie errichtet man einen neuen Konservatismus in Deutschland, der die AfD-Wähler wieder zu ertragbaren Säulen einer funktionierenden, demokratischen Gesellschaft macht? Notwendigerweise sehe ich mich dazu gezwungen, hier andere Töne anzuschlagen als ich es in vorherigen Kommentaren tat, doch braucht es für ein solches Unterfangen zuallererst auch Vorbilder, an welchen man sich orientieren kann. Das Problem dabei: Woher nehmen, oder stehlen? In Deutschland sucht man wahre Konservative praktisch vergebens. Selbst in der Jungen Union sind vor allem zwielichtige Gestalten wie Tillman Kuban anzutreffen, die eher an männliche, korpulente AKKs erinnern, die beim Fasching zu viel Eierlikör getrunken haben und jetzt Reden bei Deutschlandtagen halten. Das hat auch weniger mit edelmännischem Konservatismus zu tun als mehr mit Rechtspopulismus und Schulhofkrawall. In den USA hat man damit mehr Erfolg, man könnte auf Menschen wie Andrew Sullivan oder den späten Lamar Alexander (mindestens den späten) zurückgreifen. Man muss nicht mit ihnen übereinkommen, doch zumindest kann man sich bei ihnen sicher sein, dass sie wissen, was sie tun, und zwar aus ideellen Gründen, und nicht, weil sie zwei Lager gegeneinander aufreiben wollen. Das versuchen Menschen, die entweder die AfD wählen, oder als Funktionäre bei ihnen wirken. 

Es ist eine Kluft, in welcher wir heute leben, eine Kluft, in welcher zwei Lager vornehmlich agieren: Auf der einen Seite die Linksliberalen, auf der anderen Rechtspopulisten und Rechtsextreme Arm in Arm. Beide Lager haben ihre Vorstellungen von der perfekten Welt, und beide sind gewillt, keinen Zentimeter von ihren Positionen abzuweichen, wodurch wir uns in einer Sackgasse befinden. Zunächst erscheint mir nur eine Möglichkeit, wieder Bewegung in die Sache zu bringen, und dazu braucht es eben die Klugheit der Linksliberalen, sofern sie bereit sind, von ihrem hohen Ross herabzusteigen und eine Lösung anzustreben: Sie müssen aufhören, sich wie angsterfüllte Kleinkinder zu verhalten und sich endlich darüber kurzschließen, dass sie sich zusammensetzen und einen Plan ausarbeiten, wie man die Sorgen und Ängste (ein Schlagwort wie thoughts &  prayers) ernstnehmen kann, ohne dabei beispielsweise Flüchtlinge ertrinken zu lassen. Letztlich muss man es schaffen, einen neuen Konservatismus zu integrieren in der Gesellschaft, welcher eine Debatte möglich macht, ohne dabei gleich die Demokratie aufs Spiel zu setzen. Es kann nicht sein, dass wir nach Jahrtausenden der Entwicklung an einem solch elementaren Grundbaustein scheitern sollen. Das wäre zu ironisch, das wäre schon zynisch. 

Letztlich müssen wir aber kleine Schritte gehen, und keine riesigen. Fangen wir also mit etwas einfachem an: Benehmen wir uns wie Erwachsene, und hören auf, uns gegenseitig zu beleidigen. Somit: Weniger Kampfbegriffe wie „Faschist!”, „Nazi!”, „NSDAP”, etc. Dafür aber: Mehr argumentative Gegenwehr und weniger Selbstgefälligkeit von oben herab, wie es Linksliberale derzeit gerne tun. 

Danke sehr!